Rechtliche Hinweise

Allgemeine rechtliche Hinweise und Nutzungsbedingungen für die digitalen Kanäle der Basler Kantonalbank

Allgemeines

Die Basler Kantonalbank (BKB) stellt ihren Kunden und Interessenten über ihre Website (bzw. einzelne Webseiten) verschiedene digitale Kanäle zu ihrem Produkte- und Dienstleistungsangebot zur Verfügung:

Einen öffentlichen - vorbehältlich in den „Allgemeine rechtliche Hinweise und Nutzungsbedingungen für die digitalen Kanäle der Basler Kantonalbank“ oder in einzelnen spezifischen Bedingungen beschriebener Einschränkungen - grundsätzlich jedermann zugänglichen Bereich.
Einen ausschliesslich registrierten Nutzern (Interessenten und Kunden) nach jeweiligem Login mit schwacher Authentisierung zugänglichen Bereich.
Einen nur Kunden nach entsprechendem Login mit starker Authentisierung zur Verfügung stehenden und insbesondere dem Abschluss von Geschäften dienenden geschützten Bereich.
Die BKB ermöglicht zudem – sofern ein Interessent für eine Geschäftsbeziehung bestimmte persönliche und sachliche Voraussetzungen erfüllt – die Aufnahme von Geschäftsbeziehungen über diese Kanäle auf rein digitalem Weg, ohne persönliche Vorsprache oder den physischen Austausch von Dokumenten auf dem Postweg.

Mit dem Zugriff auf die digitalen Kanäle der BKB erklären Sie, dass Sie die „Allgemeine rechtliche Hinweise und Nutzungsbedingungen für die digitalen Kanäle der Basler Kantonalbank“ verstanden haben und anerkennen. Sie nehmen damit weiter zur Kenntnis, dass die Inanspruchnahme einzelner über die digitalen Kanäle der BKB erbrachter Dienstleistungen resp. angebotener Produkte das Eingehen besonderer Vereinbarungen bzw. die Anerkennung spezifischer Nutzungsbedingungen erfordert und sich die entsprechenden Produkte und Dienstleistungen von den auf herkömmlichem Weg (z.B. auf dem Schriftweg oder durch persönliche Kontakte) angebotenen, erbrachten bzw. abgewickelten ganz oder teilweise unterscheiden können.

Die BKB übernimmt keine Verantwortung und gibt keine Garantie dafür ab, dass ihre digitalen Kanäle sowie die über diese zur Verfügung stehenden resp. nutzbaren Produkte und Dienstleistungen bzw. sämtliche Funktionen dauernd ohne Unterbrechung zur Verfügung stehen, diese fehlerlos sowie frei von Viren oder anderen schädlichen Elementen sind oder dass aufgetretene Fehler innert einer bestimmten Zeitspanne behoben werden.

Zugriffsbeschränkungen

Die digitalen Kanäle der BKB richten sich ausschliesslich an natürliche und juristische Personen sowie Personengesellschaften und Körperschaften mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Schweiz.

Nicht zulässig ist der Zugriff auf die digitalen Kanäle der BKB und die Nutzung von über diese erbrachten Dienstleistungen und abschliessbaren Produkten durch Personen, die einer Rechtsordnung unterstehen, welche aufgrund der Nationalität, des Wohnsitzes oder aus anderen Gründen den Zugang dazu verbietet. Personen, auf welche diese Einschränkungen zutreffen, ist der Zugriff auf die digitalen Kanäle der BKB nicht gestattet.

Rechte an geistigem Eigentum

Sämtliche Rechte an den Elementen der digitalen Kanäle der BKB, insbesondere Urheber-, Marken-, Design- und Datenbankrechte, stehen der BKB zu, sofern im Einzelnen nichts anderes erwähnt wird. Die Elemente dürfen nur für Browsing-Zwecke frei benutzt werden. Jede anderweitige Benutzung, insbesondere die Reproduktion und Weiterverbreitung, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der BKB.

«Basler Kantonalbank», «BKB» sowie das BKB-Logo sind eingetragene Marken der BKB. Kein Bestandteil der digitalen Kanäle der BKB ist so konzipiert, dass dadurch eine Lizenz oder ein Recht zur Nutzung eines Bildes, einer eingetragenen Marke oder eines Logos eingeräumt wird. Durch ein Herunterladen oder Kopieren von Elementen aus digitalen Kanälen der BKB oder sonstigen Daten werden dem Nutzer keinerlei Rechte mit Bezug auf irgendwelche Elemente der digitalen Kanäle der BKB beziehungsweise der für deren Benutzung notwendigen Software eingeräumt.

Kein Angebot / keine Beratung

Die auf den digitalen Kanälen der BKB publizierten generellen und spezifischen Informationen dienen in erster Linie Informationszwecken. Sie sind grundsätzlich weder als Aufforderung zur Stellung einer Offerte noch als Angebot oder Empfehlung zum Erwerb oder zur Veräusserung von Finanzinstrumenten zu verstehen. Soweit auf Finanzdienstleistungen oder Finanzinstrumente gemäss dem Finanzdienstleistungsgesetz (FIDLEG) aufmerksam gemacht wird, können entsprechende Hinweise unter Umständen als Werbung im Sinne des FIDLEG gelten. Weiterführende Hinweise, u.a. auf Bezugsquellen von regulatorisch vorgeschriebenen Dokumenten, sind den Hinweisen und allfälligen Dokumentationen zu den jeweiligen Finanzdienstleistungen bzw. Finanzinstrumenten zu entnehmen. Die Informationen sind als Entscheidungsgrundlage ungeeignet. Sie stellen grundsätzlich auch keine Einladung oder Empfehlung zum Tätigen sonstiger Transaktionen oder eine Beratung in rechtlicher, steuerlicher oder sonstiger Hinsicht dar.

Anleger sollten sich - sofern sie nicht über entsprechende Kenntnisse und Erfahrungen verfügen - von einer qualifizierten Fachperson beraten lassen, bevor Sie einen Anlageentscheid treffen.

Vorbehalten bleibt das Angebot bzw. die Einladung zur Offertstellung hinsichtlich über die digitalen Kanäle abschliessbarer bzw. nutzbarer spezifischer Produkte resp. Dienstleistungen und mit solchen verbundener spezifischer Leistungen. Letztere können im Einzelfall auch Beratungsleistungen enthalten, wenn diese ausdrücklich als solche gekennzeichnet bzw. implizit Teil eines von einem Kunden in Anspruch genommenen Produkts bzw. einer Dienstleistung sind.

Keine Zusicherung der Richtigkeit von Informationen; Haftungsbeschränkung

Die BKB hat grösste Sorgfalt darauf verwendet, dass die auf ihren digitalen Kanälen angezeigten bzw. veröffentlichten Informationen im Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung korrekt sind. Trotzdem leisten weder die BKB noch ihre Vertragspartner eine explizite beziehungsweise implizite Zusicherung oder Gewähr hinsichtlich der Korrektheit, Zuverlässigkeit, Vollständigkeit sowie Aktualität von auf ihren digitalen Kanälen verfügbaren Informationen. Diese können überdies jederzeit und ohne vorherige Ankündigung geändert werden.

Soweit gesetzlich zulässig, sind weder die BKB noch deren Organe, Mitarbeiter oder Beauftragte für Schäden jeglicher Art und aus jeglichem Rechtsgrund, welche durch die Benutzung ihrer digitalen Kanäle respektive deren allfällige Unbenutzbarkeit verursacht werden, haftbar.

In die Zukunft gerichtete Aussagen

Die digitalen Kanäle der BKB können Ausblicke auf mögliche künftige Entwicklungen an den Finanz- oder anderen Märkten enthalten. Auch wenn solche Aussagen die Auffassungen und Erwartungen der BKB wiedergeben, können Risiken, Unsicherheiten und weitere Faktoren dazu führen, dass die tatsächlichen Entwicklungen von den durch die BKB geäusserten Erwartungen abweichen. Die BKB ist nicht verpflichtet, in die Zukunft gerichtete Aussagen aufgrund neuer Informationen, Ereignisse oder aus anderen Gründen zu aktualisieren und schliesst diesbezüglich jede Verantwortung aus.

Links auf andere Websites

Die digitalen Kanäle der BKB können Inhalte oder Links zu Websites bzw. einzelnen Webseiten Dritter enthalten. Solche Inhalte und Links dienen ausschliesslich Informationszwecken. Die BKB hat entsprechende Links nicht geprüft und ist für dadurch oder auf andere Weise zugängliche Inhalte Dritter nicht verantwortlich. Das Herstellen von Verbindungen zu verknüpften Websites resp. einzelnen Webseiten bzw. digitalen Kanälen Dritter erfolgt auf eigenes Risiko und hat allenfalls zur Folge, dass die digitalen Kanäle der BKB verlassen werden. Die BKB schliesst jegliche Haftung für verknüpfte Websites bzw. Webseiten und über diese zugängliche digitale Kanäle Dritter aus.   

Digitale Kommunikation

Für die Kommunikation mit Interessenten oder Kunden bietet die BKB im E-Banking und im stark authentisierten Bereich des Kundenportals gesicherte Kommunikationskanäle. Diese Kanäle bieten die Möglichkeit zur sicheren Übermittlung von vertraulichen Nachrichten und Abwicklung von Bankgeschäften. Digitale Kommunikation mit der BKB soll ausschliesslich über diese Kommunikationskanäle stattfinden.

Gewöhnliche E-Mails sind weder sicher noch vertraulich. Sie können unter Umständen von Unbefugten abgefangen, gelesen, abgeändert, umgeleitet, gefälscht oder vernichtet werden. Personenbezogene Daten oder vertrauliche Informationen - insbesondere Kontodaten - sollten keinesfalls mittels gewöhnlicher E-Mails versendet werden.

Der Datenaustausch kann grenzüberschreitend erfolgen, selbst wenn sich Sender und Empfänger im gleichen Staat befinden.

Die BKB ist, allfällige andere explizite Vereinbarungen vorbehalten oder sofern nicht anders angegeben, nicht verpflichtet, Aufträge oder Anweisungen, die mittels gewöhnlicher E-Mails erteilt werden, zu akzeptieren.

Die BKB ist nicht haftbar für Schäden, die Interessenten, Kunden oder Dritten im Zusammenhang mit Nachrichten entstehen, die mittels gewöhnlicher E-Mails oder eines anderen digitalen Nachrichtenübermittlungssystems gesendet wurden. Dies gilt auch dann, wenn zwischen der BKB und dem Kunden spezifische Vereinbarungen hinsichtlich des Einsatzes gewöhnlicher E-Mails oder allfälliger anderer Nachrichtenübermittlungssysteme getroffen wurden.

Aufträge

Die BKB ist nicht verpflichtet, Aufträge für jegliche geschäftliche Vorgänge, wie z.B. Zahlungsaufträge, Börsenaufträge, Saldierungsaufträge, Adressänderungen usw., die über die digitalen Kanäle der BKB übermittelt werden, entgegenzunehmen. Vorbehalten bleiben allfällige besondere Vereinbarungen zwischen der BKB und ihren Kunden, die die Erteilung von Aufträgen auf digitalem Weg über dafür vorgesehene Kanäle zum Inhalt haben.

Widersprüchliche Bestimmungen

Bestimmte Bereiche der digitalen Kanäle der BKB enthalten zusätzliche Bestimmungen, Bedingungen, Auskünfte, Hinweise usw. (zusammengefasst „zusätzliche Bestimmungen“). Im Falle allfälliger Widersprüche zwischen den vorliegenden „Allgemeine rechtliche Hinweise und Nutzungsbedingungen für die digitalen Kanäle der BKB“ und zusätzlichen Bestimmungen gehen für die betreffenden Bereiche der digitalen Kanäle die zusätzlichen Bestimmungen vor.

Anwendbares Recht/Gerichtsstand

Sollte der Zugriff auf die digitalen Kanäle der BKB ein Rechtsverhältnis zwischen einem Interessenten oder Kunden und der Basler Kantonalbank begründen, wird dieses nach schweizerischem Recht beurteilt. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist - vorbehältlich eines anderslautenden zwingenden Gerichtsstands - Basel. Vorbehalten bleiben allfällige im Zusammenhang mit spezifischen über die digitalen Kanäle der BKB abschliessbaren Rechtsgeschäften geltende davon abweichende Vereinbarungen.